FOSSILE FEHLANREIZE BEENDEN: Das ist neu im Schwarm 

von | Jul 31, 2023 | Allgemein | 0 Kommentare

Früher hieß unser Schwarm-Positionspapier „Kompass Klimazukunft“ und enthielt drei Forderungen (Emissionsbudget als “Klima-Check” für neue Gesetze & Ausgaben / Sozialer Ausgleich für höhere CO2-Preise / Klimaschädliche Subventionen beenden). Schwärmer:innen im ganzen Land trugen sie in über 200 Gespräche mit ihren Abgeordneten in den Wahlkreisen. Eine stolze Zahl! 

Die beste Resonanz bekam unsere dritte Forderung. 25 Ampel-Abgeordnete ließen sich bewegen und unterstützen jetzt den Stopp klimaschädlicher Subventionen. Das ist ein wichtiger Meilenstein. Aber für eine Mehrheit im Bundestag reicht das noch nicht aus. Was also können wir verbessern? 

Wir bauen unsere Stärken als Schwarm aus und führen Neues ein:

NEUER FOKUS auf das eine große Ziel: Klimaschädliche Subventionen reformieren!

Jedes Jahr belohnt die Bundespolitik klimaschädliches Verhalten und Wirtschaften mit 50 bis 60 Milliarden Euro. Wie das? Durch veraltete Subventionen und Steuerlöcher werden klimaschädliche Verbrenner-Dienstwagen, Kerosin, Diesel, fossiler Industriestrom etc. künstlich verbilligt. Das ist schlecht für die Staatskasse, schadet Umwelt und Klima und verstärkt die soziale Ungerechtigkeit. Unser neuer Fokus als Schwarm ist deshalb klar:

Klimaschädliche Subventionen & Steuern müssen bis spätestens 2025 um- und abgebaut werden. Wir sagen Ja zur Reform fossiler Fehlanreize! 

NEUES POSITIONSPAPIER löst den Kompass Klimazukunft ab

Ab Juli 2023 tragen wir ein neues Positionspapier in unsere Politikgespräche. Es baut auf den Kompass auf und heißt “Fossile Fehlanreize beenden: Reform zur Haushaltsentlastung mit positiver Klimawirkung”. Es ist in „Politiksprache“ formuliert und geht auf die Kernthemen der drei Ampel-Fraktionen ein: Die Reform entlastet den Bundeshaushalt (FDP), Umwelt und Klima (Grüne) und sozial Betroffene (SPD). 

Unser Schwarm-Ziel bleibt: Ampel-Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP sollen das neue Positionspapier kommentieren oder persönlich unterzeichnen. Das ist ganz einfach online machbar: https://survey.lamapoll.de/positionspapier_fossile-fehlanreize-beenden. Damit unterstützen wir die 25 Ampel-Abgeordneten, die schon auf unserer Seite sind. Und wir schwärmen weiter, um dem Bundestag zu helfen, Mehrheiten für die Reform zu organisieren. 

NEUE VERBÜNDETE: Gemeinsame Wirkung mit GermanZero und Verbänden 

Die Klima-Allianz Deutschland, der WWF, die Caritas: Auch große Klima-, Umwelt- und Sozialverbände setzen sich für den Abbau klimaschädlicher Subventionen ein. Das ist gut! Als Schwarm-Orgateam haben wir sie alle an einen Tisch geholt, um Kräfte zu bündeln.

Besonders eng arbeiten wir mit den Teams von GermanZero zusammen. Das neue Positionspapier haben wir (bzw. Together for Future als Gründerin des Schwarm for Future) gemeinsam geschrieben. Gemeinsam werden wir auch Unterschriften der Ampel-Abgeordneten einsammeln. 

Zusätzlich organisieren wir mit GermanZero zusammen eine Serie von Fachgesprächen für Politiker:innen. Wir bringen sie mit Expert:innen zusammen, die Wissen und Impulse zur Reform liefern. Dazu gehören zum Beispiel das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft, der Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft und die Initiative Transport & Environment.  

Mit diesen Verbündeten stellen wir sicher, dass aus Unterschriften für unser Positionspapier in Zukunft echte Reformvorschläge und Gesetzesänderungen werden können.